Liebe Besucherinnen und Besucher, schön, dass Sie meine Website aufgerufen haben!
Ich werde Ihnen hier regelmäßig und aktuell Informationen über das politische Geschehen in meinen Aufgabenbereichen im Brandenburger Landtag berichten.
Meine Aufgaben als Abgeordneter des Landtages nehme ich häufig in Potsdam wahr im Landtagsplenum, in den Ausschüssen des Landtages, denen ich angehöre, in der SPD-Fraktion des Landtages und in einigen Arbeitskreisen. Das nimmt einen großen Teil meiner Zeit in Anspruch.
Ich werde aber darüber hinaus für Sie persönlich vor Ort sein und für Informationen, Gespräche und Ihre Fragen zur Verfügung stehen.
Verfolgen Sie bitte im Terminkalender meine Aktivitäten.
Auflösung des Amts Oder-Welse durch Einzelfallgesetz
Die kommunale Selbstverwaltung ist ein hohes Gut. Für mich ist es wichtig, dass wir bei all unseren Entscheidungen im Landtag stets beachten, dieses Recht unserer Kommunen zu schützen und zu stützen. In unserer Plenarsitzung im März haben wir eine Entscheidung getroffen, die dieses Thema in einem besonderen Einzelfall berührt.
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20.1.2022
Aktuelle Stunde zum Thema Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten
Im Rahmen einer Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über das Thema Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten. Als kommunalpolitischer Sprecher habe ich dabei das kommunalpolitische Ehrenamt in den Fokus gerückt. Meine Rede ist hier zu lesen:
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https://www.rbb-online.de/imparlament
20.12.2021
Land Brandenburg unterstützt Kommunen beim Schuldenabbau
Unsere Kommunen erfüllen jeden Tag vielfältige und anspruchsvolle Aufgaben. Hier vor Ort wird die unmittelbare Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Land gestaltet.
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9.12.2021
ImpfKulTour in Perleberg
Die Aktion ‘ImpfKulTour‘ des Kulturministeriums in Kooperation mit dem Gesundheitsministerium sowie dem Potsdamer Klinikum Ernst von Bergmann wird am kommenden Sonnabend im Jugend- und Freizeitzentrum Perleberg (Landkreis Prignitz) fortgesetzt.
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24.11.2021
Brustkrebsvorsorge in der Prignitz
Im August erreichte mich eine besorgniserregende Nachricht, dass die Prignitzer Frauen künftig zur Wahrnehmung ihrer Mammografie-Termine bis nach Wittstock im benachbarten Landkreis Ostprignitz-Ruppin fahren sollen.
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17.11.2021
Kommunalwahlen in Zeiten der Pandemie
Durch die Pandemie entstehen bei Kommunalwahlen Hindernisse für die Einwerbung und Erbringung der nötigen Unterschriften zur Unterstützung eines Wahlvorschlags. Mit der Anpassung des Kommunalwahlgesetzes haben wir darauf reagiert. Hier ist meine Rede zu lesen:
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https://www.rbb-online.de/imparlament
12.10.2021
Fördergelder aus DDR-Parteivermögen auch für die Prignitz
Das Land Brandenburg setzt in diesem Jahr erneut Mittel aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Vermögen) für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zwecke ein. Dabei fließen auch Gelder in die Prignitz.
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1.10.2021
Perleberg und Wittenberge werden kulturelle Ankerpunkte im Land Brandenburg
Aus dem Förderprogramm des Landes Brandenburg fließen rund 350.000 € in die Prignitz. Die Einbeziehung der Elblandfestspiele in Wittenberge sowie der Lotte Lehmann Akademie, für deren Förderung ich mich schon länger intensiv eingesetzt habe, erfreut mich in diesem Zusammenhang ganz besonders.
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19.8.2021
Übergabe des Schöpfwerks in Cumlosen
Das Schöpfwerk in Cumlosen wurde in den vergangenen Jahren umfassend modernisiert. Nun wurde es von Umweltminister Axel Vogel offiziell eingeweiht. Auch Landrat Torsten Uhe und ich waren dabei.
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Wasser marsch! Torsten Uhe, Harald Pohle und Axel Vogel (v.l.) geben das Schöpferwerk in Cumlosen für den offiziellen Betrieb frei. Foto: Landkreis Prignitz
6.8.2021
Einmal quer durch die Prignitz
Gemeinsam mit Katrin Lange und Johannes Funke habe ich heute fünf Stationen in der Prignitz besucht, die wegweisend für prägende Orte des ländlichen Raums stehen.
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In Perleberg mit Wiebke Papenbrock, Katrin Lange, Angelo Raciti, Johannes Funke, Annett Jura und Malte Hübner-Berger
30.6.2021
Einweihung von Erweiterungen des Tierparks Perleberg
Am 30.06. gab es im Perleberger Tierpark etwas zu feiern: das Gelände ist nun um neue Freianlagen sowie eine Kinderscheune mit Zooschule reicher.
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Gemeinsame Besichtigung der Kinderscheune mit Annett Jura und Anja Kramer.
17.6.2021
Abgelehnt: Abschaffung der Amtseintragung bei Volksbegehren
Die Fraktion BVB/ Freie Wähler hat dem Landtag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Streichung der Amtseintragung bei Volksbegehren vorsieht. Als kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion habe ich dargelegt, warum wir ein solches Vorhaben nicht unterstützen. Hier ist meine Rede zu lesen:
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Bildquelle: https://www.rbb-online.de/imparlament
16.6.2021
Digitale Sitzungsformate in der Kommunalverfassung
In der Landtagssitzung vom 16.06.2021 in Potsdam haben wir beschlossen, die Kommunalverfassung um einige wichtige Neuerungen zu ergänzen. Unter anderem haben wir die Möglichkeit der hybriden Sitzungsform für die kommunalen Gremien eingeführt. Als kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion durfte ich zu diesem Thema sprechen. Hier ist meine Rede zu lesen:
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Auswärtige Gerichtstage bieten die Möglichkeit, Verhandlungen auch andernorts als am eigentlichen Gerichtssitz abzuhalten. Damit wird die Präsenz der Gerichte in der Fläche erhöht und deren Bürgernähe gestärkt.
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8.4.2021
Digitaler Zukunftstag für Schülerinnen und Schüler in der SPD-Fraktion!
Am 22. April öffnen verschiedene Unternehmen, Behörden und Verwaltungen die Türen für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 7, um ihnen die Vielfalt der Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in Brandenburg aufzuzeigen. Auch die SPD-Fraktion Brandenburg ist mit dabei und öffnet ihre digitalen Türen für interessierte Jugendliche.
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